Berlin, 12. September 2005. Die im August an die fünf großen zur Bundestag antretenden Parteien versandten Wahlprüfsteine geben den Mitgliedsfrauen des Deutschen Ärztinnenbundes einen bezeichnenden Einblick, wie sich Politikerinnen und Politiker den Problemen und Fragen von Ärztinnen stellen.
Die Ärztinnen hatten sich mit verschiedenen Themenkomplexen an die politischen Parteien gewandt, so zur Vereinbarung von Familie und Beruf und die Möglichkeiten der Kinderbetreuung, zur Abwanderung von ÄrztInnen ins Ausland, zur Frage von Ärztinnen in Führungspositionen, zur Finanzierung des Gesundheitssystems, zur geschlechtsspezifischen und sozial orientierten Gesundheitsversorgung, zur Prävention, zur Rolle der ärztlichen Psychotherapie, zur Embryonenforschung und anderen ethisch determinierten Themen sowie zum Abbau von Bürokratie im Gesundheitswesen.
Dazu Dr. Astrid Bühren, Präsidentin des Deutschen Ärztinnenbundes e. V.:„Ganz gleich, ob Ärztinnen in der Klinik oder in der Niederlassung tätig sind, ob sie sich noch in der Ausbildung befinden oder ihre berufliche Tätigkeit bereits beendet haben – wir stehen in der Verantwortung gegenüber unseren Patientinnen und Patienten. Aus dieser Sorge heraus haben wir unsere Fragen an die Parteien gestellt. Wir wollen unsere Arbeit unter Voraussetzungen tun, die gut sind für die Erfüllung ärztlicher Aufgaben und die gut sind für die gesundheitliche Versorgung. Unsere Erwartungshaltung an die Politik ist deshalb groß. Wir werden die gewählten Politikerinnen und Politiker nach dem 18. September daran messen, wie sie zu ihren Versprechungen stehen und wie sich die gesundheitliche Versorgung weiter gestaltet.“
Ein Schwerpunkt der Wahlprüfsteine war die Frage nach den Möglichkeiten der Betreuung von Kindern der Ärztinnen und Ärzte, die durch ihre Dienste in Krankenhäusern und Praxen zeitlich stark eingebunden sind.
So sagten CDU/CSU zu, sie würden Betreuungsangebote gemeinsam mit den Unternehmen und Krankenhäusern erarbeiten, die flächendeckend wirksam werden sollen. Die SPD verweist auf das von ihnen in Aussicht gestellte Elterngeld als Einkommensersatz für ein Jahr, das bei Bedarf eine ununterbrochene Erwerbsbiographie gewährleisten soll. Bis zum Jahr 2010 wolle man zudem einen Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze ab dem 2. Lebensjahr garantieren.
Bezogen auf die Frage des DÄB zur Zukunft der gesundheitlichen Versorgung von sozial schwächeren Bevölkerungsgruppen, zu denen nicht selten alleinerziehende und ältere Frauen zählen, gab es zum Teil ausweichende Antworten. Die SPD verwies auf den Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen, die FDP auf die von ihr favorisierte Härtefallregelung. CDU/CSU betonten, die von ihr geforderte Gesundheitsprämie würde die sozial schwachen Gruppen nicht belasten.
Die DÄB-Präsidentin bestärkt mit Blick auf die teils sehr konkreten, teils aber auch allgemeinen Ausführungen der Parteien alle Mitgliedsfrauen des DÄB, die Versprechen auf Herz und Nieren zu prüfen und danach ihre Wahlentscheidung zu treffen. „Unsere Forderungen an die Politik sind konkret. Wir werden die gewählten Politikerinnen und Politiker nach dem 18. September daran messen, wie sie zu ihren Versprechungen stehen und wie sich die Bedingungen für die ärztliche Tätigkeit und die gesundheitliche Versorgung weiter gestalten.“